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Anfrage:

01. Juni 2020

Abwrackprämie versus Mobilitätsprämie

Über abgeordnetenwatch.de wollte eine Bürgerin aus Mülheim von mir wissen, wie ich „zu der Frage Abwrackprämie versus Mobilitätsprämie“ stehe? Klare Sache: „Ich bin für eine Mobilitätsprämie. Ich denke, sie ist nicht nur klimapolitisch sinnvoll, sondern auch sozial gerecht: Schließlich profitieren auch die Menschen, die sich gar kein Auto leisten können, indem sie das Geld für andere Verkehrsmittel nutzen."

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Rede:

29. Mai 2020

Man muss nicht über jedes Stöckchen springen

Rede:

28. Mai 2020

Showantrag der AfD zur Verlängerung der Corona-Hilfen für Sportvereine

„Über die gleiche Thematik haben wir im Ausschuss diskutiert. Dort hat die Staatssekretärin erläutert, warum sie das Programm bis zum 15. August verlängert hat. Ich habe erklärt, dass man im Laufe des Jahres noch einmal über eine weitere Verlängerung nachdenken sollte, weil wir die Befürchtung haben, dass die Sportvereine es jetzt noch irgendwie hinbekommen, ihnen aber im Laufe des Jahres die Puste ausgeht. (…) Da haben Sie überhaupt keinen Antrag gestellt; da kam keine Wortmeldung von Ihnen, gar nichts.“

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Rede:

30. April 2020

Sie stellen nicht das Gebäude Landtag infrage, sondern die Institution Landtag

Unter dem harmlosen Titel „Moratorium für das Prestigeprojekt ‚Erweiterung des Landtags‘“ beantragte die AfD-Fraktion angesichts der Corona-Krise einen Planungsstopp. Ich stellte in der Debatte klar: „Das Wesen ihres Antrages ist doch nicht die Klärung der Frage, wie viele Büro- und Sitzungsräume wir eigentlich benötigen. Sie stellen nicht das Gebäude Landtag infrage, sondern die Institution Landtag.“

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Statement:

23. April 2020

Schnelle Hilfen für Zakk und Aquazoo

Gute Nachricht für das Zakk! Im Finanzausschuss des Landtags haben wir soeben einstimmig 4,35 Millionen Euro zur Kompensation hoher Einnahmeverluste bei Soziokulturellen Zentren freigegeben. Zudem wurden Hilfen in Höhe von 11,825 Millionen Euro für die zwölf zoologischen Gärten in NRW sowie weitere Zoos auf den Weg gebracht; dazu gehört auch das Aquazoo Löbbecke Museum.

Meldung:

01. April 2020

Landtag beschließt zusätzliche Hilfe: Zehn Millionen Euro für Sportvereine – gemeinnützigen Vereinen verweigert Schwarz-Gelb die Unterstützung

Im Finanzausschuss des Landtags haben wir heute Nachmittag Hilfen zur Bewältigung der Folgen der Corona-Krise in Höhe von zehn Millionen Euro für die Sportvereine beschlossen, die bisher nicht im Rahmen des ersten großen Rettungsschirmes von Bund und Land finanzielle Unterstützung beantragen konnten. Auf Antrag der SPD-Landtagsfraktion sollte dieser Betrag auch den gemeinnützigen Vereinen als Soforthilfe zur Verfügung gestellt werden. Das haben aber CDU und FDP mit ihrer Mehrheit abgelehnt.

Pressemitteilung:

26. März 2020

Corona-Krise: Soforthilfe läuft Freitag an / Hausbanken müssen jetzt Kredite freigeben!

Das Hilfspaket zur Unterstützung für Kleinbetriebe und Solo-Selbständige durch Land und Bund läuft dieses Wochenende nun konkret an. Darauf weisen der SPD-Bundestagabgeordnete Andreas Rimkus und Landtagsabgeordneter Markus Herbert Weske hin. Vor allem Kleinbetriebe und Solo-Selbstständige brauchen schnelle und unbürokratische Hilfe in Form von direkten Zuschüssen. Dafür sind jetzt die Voraussetzungen durch die Beschlüsse im Bundes- und Landtag geschaffen worden.

Position:

24. März 2020

25 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise beschlossen – SPD-Fraktion stellt weitreichende Forderungen

Im Schnellverfahren hat der Landtag NRW heute 25 Milliarden Euro zur Bekämpfung der Folgen der Corona-Krise beschlossen. Wir handeln schnell und entschlossen, damit neben unserer Gesundheit auch Unternehmen und Arbeitsplätze geschützt werden. Wichtig ist jetzt, dass die Mittel schnell und unkompliziert ankommen. Unsere weitergehenden Forderungen haben wir Sozialdemokraten in einem Positionspapier zusammengefasst.

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Vorwärts:

08. Februar 2020

Resolution der NRWSPD: „Mit Faschisten paktiert man nicht!“

"Die SPD ist seit 156 Jahren das Bollwerk gegen Rechts. Für uns gilt: Kein Fußbreit dem Faschismus! Wir stehen an der Seite des zivilgesellschaftlichen Aufschreis, der sich seit den Geschehnissen in Thüringen erhoben hat. Ob Bund, Land oder Kommune: Von demokratischen Parteien erwarten wir eine klare Haltung gegen die AfD, gegen Faschismus und gegen Rechtsnationalismus. Mit Faschisten paktiert man nicht!"

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Position:

06. Februar 2020

Mahnkundgebung zur Wahl des Thüringer MP durch die AfD: Der Damm darf nicht brechen

Der Düsseldorfer Appell ist entsetzt über die Wahlfarce im Thüringer Landtag. Die Wahl des FDP-Fraktionsvorsitzenden Thomas Kemmerich zum Ministerpräsidenten konnte nur durch die Stimmen der rechtsnationalen Höcke-AfD ermöglicht werden. Der Damm der Demokratie hat einen Riss bekommen, er darf nicht brechen! Dies macht der Düsseldorfer Appell mit einer Mahnkundgebung deutlich: Am Freitag, 7. Februar, 15 Uhr, auf der Wiese vor dem Landtag NRW

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Rede:

23. Januar 2020

Mehr in den Wohnungsbau investieren, statt Steuern zu senken

"Sie haben nicht die Kraft oder den Willen – was auch immer –, die Grunderwerbsteuer zu senken. Im Übrigen würden wir das auch für falsch halten, weil es wahrscheinlich gar nicht die Effekte hätte, die Sie sich davon versprechen. Deswegen ist unser Ansatz, dieses Geld für eine Landeswohnungsbaugesellschaft zu verwenden, die vor Ort hilft und unterstützt und dort, wo die Kommunen keine eigene kommunale Gesellschaft haben, einspringt."

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Pressemitteilung:

21. Januar 2020

Düsseldorf ist Spitzenreiter bei der Förderung des Sports

In 2018 haben die NRW-Kommunen 670,9 Millionen Euro im Sportbereich ausgegeben. Dabei ist Düsseldorf absoluter Spitzenreiter: 57.467.669 Euro hat die Landeshauptstadt in den Sport investiert. Auf den Plätzen folgen mit weitem Abstand Dortmund (44 Millionen Euro) und die 'Millionen-Stadt' Köln (30,5 Millionen Euro).

Pressemitteilung:

12. Dezember 2019

NRW-Finanzausschuss beschließt 41,5 Millionen Euro Landesanteil für Deutsches Foto-Institut in Düsseldorf

Nun ist auch die Finanzierung durch das Land gesichert und dem Institut für das ‚Nationale fotografische Kulturerbe‘ in Düsseldorf steht nichts mehr im Weg. Nachdem Andreas Rimkus und die weiteren Düsseldorfer Bundestagsabgeordneten sich in Berlin durchsetzen konnten und so der Zuschlag für die Landeshauptstadt erteilt wurde, ist es sozusagen eine Selbstverständlichkeit gewesen, dass auch wir im Land unseren 50-prozentigen Anteil erbringen.

intern:

01. Dezember 2019

Landtag startet Videowettbewerb zur Landesverfassung

Im kommenden Jahr wird die nordrhein-westfälische Verfassung 70 Jahre alt. Aus Anlass dieses Jubiläums hat der Landtag einen Videowettbewerb ins Leben gerufen, der sich an Schülerinnen und Schüler der Klassen 8 bis 10 aller weiterführenden Schulformen richtet. Unter dem Motto „Zukunft NRW – Was bedeutet die Landesverfassung für uns?“ sollen sich die Klassen mit der Geschichte und den Grundgedanken der nordrhein-westfälischen Demokratie beschäftigen.

Meldung:

28. November 2019

Neue Aufgaben: Weske übernimmt stellvertretenden Vorsitz der „Parlamentariergruppe NRW – Japan“ und kontrolliert NRW.BANK

In der Mitte der laufenden 17. Legislaturperiode stehen für den Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordneten Markus Herbert Weske zwei neue Aufgaben an: Einstimmig wählten die Mitglieder der „Parlamentariergruppe NRW – Japan“ ihn heute zu ihrem stellvertretenden Vorsitzenden. Im Mittelpunkt dieses Gremiums steht der Austausch zwischen dem Landesparlament und der japanischen Gemeinschaft. In Nordrhein-Westfalen leben inzwischen 10.500 Japanerinnen und Japaner; Düsseldorf ist nach London und Paris die drittgrößte japanische Gemeinde in Europa.

Rede:

15. November 2019

Gesetzentwurf der SPD zur Einführung der pauschalen Beihilfe für die Beamtinnen und Beamte

Der nordrhein-westfälische Landtag hat sich heute mit einem Gesetzentwurf der SPD zur Einführung der pauschalen Beihilfe für die Beamtinnen und Beamte, die gesetzliche krankenversichert sind, befasst. Unser Gesetzentwurf beinhaltet eine echte Wahlmöglichkeit für alle Beamtinnen und Beamten, zwischen der gesetzlichen und privaten Krankenversicherung zu wählen. Bisher erhalten gesetzlich versicherte Beamtinnen und Beamte keinerlei Zuschuss vom Land. Dies wollen wir, ähnlich wie inzwischen vier weitere Bundesländer, ändern.

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Vorwärts:

14. November 2019

Wir wählen den Neuanfang!

Am 19. November geht es mit der Stichwahl in den Endspurt im Rennen um den SPD-Parteivorsitz. Dann haben unsere Mitglieder die Möglichkeit ein Team zu wählen, das für eine standhafte und glaubwürdige sozialdemokratische Politik steht. Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans wollen für Verteilungsgerechtigkeit und Umverteilung streiten, die Politik für die Menschen macht und nicht für Märkte. Steuertrickserei und das Dogma der Schwarzen Null müssen der Vergangenheit angehören. Damit sich wirklich etwas ändert, brauchen wir ein Jahrzehnt der Investitionen.

Meldung:

07. November 2019

OB Geisel und Weske kochen mit dem Küchenteam der Falken im Café Grenzenlos

Auch im November gibt es wieder das traditionelle Sonntagskochen im Café Grenzenlos, bei dem ehrenamtliche Gruppen oder engagierte Einzelpersonen ein Menü zaubern. Am Sonntag, 10. November 2019, werden der Düsseldorfer SPD-Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske und das Küchenteam aus dem Falkenzeltlager zwischen 11.30 Uhr und 13.30 Uhr Tomatensalat, Putenrahmgeschnetzeltes auf Reis und ‚Mascarpone-Grütze-Crumble‘ servieren. Für Vegetarier gibt es alternativ ein pikantes Kichererbsen-Kokos-Curry.

Meldung:

07. Oktober 2019

Übergabe der Resolution des Düsseldorfer „Netz gegen Armut“

Das Düsseldorfer „Netz gegen Armut“ ist ein Zusammenschluss von Organisationen und Einzelpersonen im Stadtbezirk 07 und hat zu seinem zehnjährigen Bestehen eine Resolution verabschiedet. Heute wurden die Resolution und die Unterschriften an Bundes- und Landespolitiker aus Düsseldorf übergeben; für die SPD waren der Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus und der Landtagsabgeordnete Markus Herbert Weske vor Ort.

Pressemitteilung:

10. September 2019

Köln hat Chance nicht genutzt – Düsseldorf ist idealer Standort für ein Spielcasino

Das Schlösschen der Bezirksregierung an der Cecilienallee ist der ideale Platz für ein Spielcasino. Die Chancen für Düsseldorf, durch das neue Gesetz ein Standort zu werden, etwas für den Spielerschutz zu tun und gleichzeitig bis zu zehn Millionen Euro jährlich einzunehmen, stehen so gut wie nie: Da die Regierungspräsidentin plant, ihre Beschäftigten aus verschiedenen Dependancen an einem Standort auf dem ehemaligen Fachhochschulgelände in Golzheim zu konzentrieren, steht einem Casino in dem repräsentativen Präsidentenschlösschen und dem Plenarsaal nichts mehr im Weg.

Pressespiegel:

01. August 2019

Rheinische Post: Warum in NRW niemand mehr Bademeister werden will

In NRW fehlen Hunderte Schwimmmeister. Die dreijährige Ausbildung scheint vielen zu anstrengend zu sein. Erschwerend hinzu kommt in diesem Sommer die Debatte über aggressive Badegäste. (...) Die SPD fordert eine breit angelegte Initiative, um für den Beruf zu werben. „Qualifiziertes Personal fehlt nicht nur in der Hochsaison in den Bädern, sondern auch, um die Schulen beim Schwimmunterricht zu unterstützen“, sagt Markus Weske, stellvertretender Vorsitzender des Sportausschusses im Landtag. „Wir brauchen also keine Saisonarbeiter, sondern gut ausgebildete und fest angestellte Fachleute.“

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Pressespiegel:

30. Juli 2019

General-Anzeiger Bonn: Videoüberwachung nach Tumulten im Rheinbad

In diesem Sommer hat es landesweit bereits eine Reihe von Vorfällen in Freibädern gegeben. Insbesondere bei hohen Temperaturen, wenn die Bäder naturgemäß besonders voll sind, kam es zu Gewalttätigkeiten. Die SPD-Landtagsfraktion regt deswegen eine Obergrenze für Besucher eines Freibades an. „Man sollte auch über die Höchstgrenze der Besucherzahl diskutieren und im Zweifel über die lokalen und sozialen Medien rasch informieren, wenn es zu voll ist“, sagte der SPD- Landtagsabgeordnete und stellvertretende Vorsitzende des Sportausschusses, Markus Weske.

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Pressemitteilung:

03. Juli 2019

Land wird Düsseldorfs Bewerbung für die Invictus Games 2022 unterstützen

Der Landtag von Nordrhein-Westfalen hat am vergangenen Donnerstag einstimmig beschlossen, NRW-Städte bei einer möglichen Bewerbung für die Ausrichtung der Invictus Games im Jahr 2022 zu unterstützen. In der Debatte habe ich deutlich gemacht, dass es uns um einen konkreten Vorschlag geht: Wenn der Rat der Landeshauptstadt Düsseldorf in dieser Woche einen entsprechenden Beschluss fasst und sich gemeinsam mit der Bundeswehr bewirbt, wird das Land mit vollem Einsatz behilflich sein.

Pressemitteilung:

26. Juni 2019

Sozialer Arbeitsmarkt kommt auch in Düsseldorf gut aus den Startlöchern – Bereits 164 Langzeitarbeitslose vermittelt

Der soziale Arbeitsmarkt kommt gut aus den Startlöchern. Seit Jahresbeginn fanden bundesweit fast 4.000 Langzeitarbeitslose über dieses neue Instrument eine sozialversicherungspflichtige Einstellung. Auch in Düsseldorf gibt es eine erste Erfolgsmeldung: In der Landeshauptstadt wurden im ersten Jahresdrittel für 164 Langzeitarbeitslose neue Berufsperspektiven geschaffen. Bis zum Ende des Jahres sollen es insgesamt 550 sein.

Pressespiegel:

17. Juni 2019

NRZ: Düsseldorf bekommt einen neuen Halt für Regionalbahnen

Wer mit dem Regionalexpress von oder nach Düsseldorf fährt, bekommt bald einen neuen Haltepunkt in Bilk. (...) Mit dem symbolischen Spatenstich haben gestern Hendrik Wüst (CDU), NRW-Verkehrsminister, Werner Lübberink von der Deutschen Bahn, VRR-Vorstandssprecher Ronald Lünser, Bürgermeister Friedrich G. Conzen (CDU) sowie die Düsseldorfer Landtagsabgeordneten Stefan Engstfeld (Grüne), Markus Weske (SPD) und Rainer Matheisen (FDP) den offiziellen Startschuss für den Umbau des Bahnhofs gegeben.

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