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Allgemein

Keine faulen Kompromisse mit der SPD

In der heutigen Ratssitzung haben CDU, Bündnis 90/Die Grünen und FDP überraschend einen gemeinsamen Antrag zum Handlungskonzept Wohnen präsentiert. Hierzu erklären Markus Raub, Fraktionsvorsitzender und planungspolitischer Sprecher und Matthias Herz, wohnungspolitischer Sprecher der SPD-Ratsfraktion: „Der heutige Beschluss ist weder…

Team Düsseldorf 2020

Wir machen Düsseldorf für alle!

„Düsseldorf, ich liebe diese Stadt!“, so begann Oberbürgermeister Thomas Geisel seine flammende Rede zum Wahlkampfauftakt – passend zum Song von Enkelson, mit dem er vor die Delegierten der SPD Düsseldorf trat. Mit dem Rückenwind einer überwältigenden Mehrheit bei der Nominierung…

FREIE FAHRT AM RHEIN FÜR´S RAD

In der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses (OVA) ist die durchgängige Protected Bike Lane zwischen Oberkassler Brücke und Arena beschlossen worden. „Es war ein zähes Ringen mit allen Beteiligten, umso mehr freue ich mich, dass sich unser Änderungsantrag durchgesetzt…

Die Wohnraumschutzsatzung wirkt: Erste Erfolge sichtbar

Zur ersten Evaluation der Wohnraumschutzsatzung, die nun im Ausschuss für Wohnungswesen und Modernisierung vorgelegt wurde, erklärt der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Ratsfraktion, Matthias Herz: „Dieser erste Bericht zeigt, dass die Wohnraumschutzsatzung, die auf Initiative der Ampel im letzten Herbst verabschiedet wurde,…

Seenotrettung ist völkerrechtliche Pflicht!

Die SPD Düsseldorf ist fassungslos ob der erneuten Menschenrechtsverletzungen im Mittelmeer. „Seenotrettung ist völkerrechtliche Pflicht und wir fordern, dass das Auswärtige Amt stärker Druck macht, dass die angrenzenden Staaten in Seenot geratene Schiffe retten, sagt Annika Maus …