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Allgemein

Die Verkehrswende weiter im Blick

In der gestrigen Sitzung des Ordnungs- und Verkehrsausschuss ist die Beendigung der Umweltspuren als Wahlgeschenk für den neuen Oberbürgermeister Dr. Keller mit den Stimmen von Bündnis90/Die Grünen, CDU und FDP beschlossen worden. Hierbei spielen für die schwarz-grüne Kooperation Fakten keine…

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Alternativkonzept zur Umweltspur

Oberbürgermeister Dr. Keller will die Umweltspuren abzuschaffen. Hierzu wird das Ratsbündnis von CDU und Grünen im städtischen Verkehrsausschuss entsprechende Beschlüsse fassen. Für die SPD Düsseldorf ist klar: Die Umweltspuren waren Mittel zum Zweck, um die Vorgaben zur Luftreinheit zu erfüllen und Dieselfahrverbote zu verhindern. Es geht jetzt darum, die Interessen…

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SPD vollzieht Generationswechsel

Mit Annika Maus und Oliver Schreiber wählen die Düsseldorfer Sozialdemokrat*innen erstmals eine Doppelspitze. Bereits zum zweiten Mal kamen am Samstag die 210 Delegierten der Düsseldorfer SPD zu einem digitalen Parteitag zusammen. Das Online-Format lief routiniert, sonst aber ist vieles…

Marina und Markus

Herrn Kellers neue Kleider!

Zu den Ankündigungen von Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller, Düsseldorf in den kommenden Jahren an die Spitze bringen zu wollen, erklären die Vorsitzenden der Ratsfraktion SPD/Volt, Marina Spillner und Markus Raub: Stephan Kellers Pressekonferenz war vor allem eins: Der Versuch, die…

SPD/Volt-Ratsfraktion beantragt ein Konzept zur Sanierung und Pflege der Rasen- und Wiesenflächen in den Düsseldorfer Parkanlagen

„Die Düsseldorfer Parks erfreuen sich bei den Düsseldorfer*innen jeden Alters großer Beliebtheit. Sie werden als Erholungs- und Freizeitort sehr gerne genutzt. Insbesondere in der Pandemiezeit ist die Nutzung der Rasen- und Wiesenflächen sehr hoch, was sie letztendlich sehr stark geschädigt…

Neues aus der SPD-Ratsfraktion

UNSERE MEINUNG ZUM KOOPERATIONSVERTRAG Am Montag haben CDU und Grüne mehrheitlich den Weg für den schwarz-grünen Kooperationsvertrag frei gemacht. Gemeinsam wollen sie Düsseldorf „zukunftsfest“ machen. Im Duden wird diese Floskel als „Politikjargon“ bewertet. In der Tat fehlt im Papier die…

Volkenrath Grüne Tempo30

GRÜNE geben erste Wahlversprechen auf

Der erste Ordnungs- und Verkehrsausschuss nach dem Kooperationsvertrag zeigt schon ganz deutlich, wo Die Grünen Eingeständnisse gegenüber der CDU machen mussten: Den Antrag nach „einer möglichst umfassenden Einführung von Tempo 30 für Düsseldorf“ lehnen die Grünen ab. Mit 2,5 Meter…

SPD/Volt bilden eine gemeinsame Fraktion

Heute ist gegenüber der Stadtverwaltung die Bildung der gemeinsamen Fraktion SPD/Volt zwischen der SPD-Fraktion im Stadtrat und den Ratsmitgliedern Mark Schenk und Gottfried Panhaus der Liste Volt für die kommende Ratsperiode angezeigt worden. Der Zusammenarbeit liegen politische Grundüberzeugungen und Ziele,…

SPD-Ratsfraktion: KONTINUITÄT UND ERNEUERUNG

In ihrer konstituierenden Sitzung nach der Kommunalwahl im September haben die 16 Vertreter*innen der SPD im Rathaus ihren Fraktionsvorstand gewählt. Die SPD-Ratsfraktion wird zum ersten Mal von einer Doppelspitze geführt. Das Duo aus Markus Raub und Marina Spillner wurde am…